- Details
Kürzlich nahm der Bundesvorsitzende Heinz Leymann auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Michael Breilmann am Europa-Talk der CDU zum Thema: „Sicherheit in neuen Zeiten“ teil. Es fand ein interessanter Austausch zwischen dem Spitzenkandidaten der CDU Ruhr für die Europawahl 2024, Dennis Radtke MdEP, dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn MdB, und dem Bezirksvorsitzenden der CDU Ruhr, Thomas Kufen statt.
- Details
Die Bildung in Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) ist der Schlüssel zur Zukunft und von entscheidender Rolle für die Entwicklung Deutschlands. Um diesen Ansatz weiter voranzutreiben, ermutigt die Nationale Initiative „MINT Zukunft schaffen!“ Schulen dazu, sich für die begehrten Qualitätssiegel in MINT-Bildung zu bewerben. Bundeskanzler Scholz: „MINT-Bildung ist Zukunftschance für Deutschland!“
- Details
Der Bundestagsausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen hat in seiner Sitzung am 15. Mai die Durchführung einer öffentlichen Anhörung zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hochbaustatistikgesetzes (20/11315) beschlossen. Die Anhörung soll am 3. Juni von 15 bis 16.30 Uhr stattfinden. Ziel der Gesetzesänderung ist es, über kurzfristige Entwicklungen auf dem Wohnungsmarkt besser informiert zu werden und aus den erkannten Entwicklungen Schlüsse für die Wohnungspolitik ziehen zu können. Daher sollen Daten über das Baugeschehen in kürzeren Abständen erhoben und zudem soll eine neue Statistik eingeführt werden.
Quelle: Deutscher Bundestag
- Details
Die Binnenschifffahrt hat großes Potenzial, leidet aber unter dem massiven Investitionsstau bei der Wasserstraßeninfrastruktur. Das wurde bei einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am 13. Mai deutlich, bei der unter anderem ein Masterplan Binnenschifffahrt 2.0 gefordert wurde. Grundlage der Anhörung war ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Binnenschifffahrt stärken“ (20/10386). In der Anhörung wurde als Expertin auch die Bundesvorsitzende des ZBI-Mitgliedsverbandes IWSV, Stefanie von Einem angehört.
- Details
Die Bundesregierung kann derzeit keine konkreten Aussagen zu einem eventuellen Stopp von Aus- und Neubauprojekten der Schiene machen. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) und die Deutsche Bahn AG (DB AG) befänden sich in intensivem Austausch darüber, wie der notwendige Ausbau im Sinne des Deutschlandtakts unter den gegebenen Rahmenbedingungen des Bundeshaushalts weiterhin fortgeführt werden kann, heißt es in der Antwort der Regierung (20/11252) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. „Konkrete Aussagen zur zeitlichen Umsetzung einzelner Vorhaben können bei einer Beschlusslage über den Haushalt 2025 und die mittelfristige Finanzplanung erfolgen“, schreibt die Regierung.
Mit der positiven Bewertung des Gesamtplanfalls Deutschlandtakt habe sich das noch offene Volumen des Bedarfsplans auf etwa 140 Milliarden Euro erhöht, heißt es weiter. Die Umsetzung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege gehe deutlich über den zeitlichen Horizont des aktuellen Finanzplans hinaus. Bis zum Jahr 2030 belaufe sich der Bedarf auf bis zu 30 Milliarden Euro.
Quelle: Deutscher Bundestag