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1052624 thmbDie Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz - Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale" hat sich am Donnerstagmittag konstituiert. Den Vorsitz übernimmt Daniela Kolbe (SPD), stellvertretender Vorsitzender ist Stefan Sauer (CDU). Dem Gremium gehören 19 Bundestagsabgeordnete und 19 externe Sachverständige an.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), der die konstituierende Sitzung eröffnete, betonte einleitend die Bedeutung des Künstlichen Intelligenz (KI): "Die Dynamik der Digitalisierung hat mit der Forschung zur Künstlichen Intelligenz eine neue Dimension erreicht." Schäuble verwies auf die Chancen der neuen Technologien, KI gelte vielen als "neue Zauberformel des technischen Fortschritts". Es gebe aber auch Warnungen, sagte der Bundestagspräsident mit Blick auf Gefahren wie beispielsweise die Überwachung durch KI-Systeme, wegfallende Arbeitsplätze und neue Formen der Kriegsführung. Darum sei es wichtig, zu verstehen, was KI eigentlich bedeute, was sie leisten könne sowie was Chancen und Herausforderungen für Staat, Gesellschaft und Recht seien. Dazu stelle sich die Frage, wie diese Entwicklung gestaltet und wie sichergestellt werden könne, dass KI dem Menschen diene. Das sei "kein kleiner Auftrag", sagte Schäuble und dankte den Mitgliedern der Kommission für ihre Bereitschaft, in den Gremium mitzuarbeiten. Nachdem sich die Kommission konstituiert hatte, setzte das Gremium seine öffentliche Sitzung unter anderem mit einer Vorstellungsrunde fort. Laut Einsetzungsbeschluss soll die Kommission Handlungsempfehlungen im Umgang mit Künstlicher Intelligenz entwickeln und nach der parlamentarischen Sommerpause 2020 einen Abschlussbericht vorlegen. Den Antrag (19/2978) hatten die Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Die Linke vorgelegt. Ihm hatten Ende Juni zudem die Fraktionen AfD und Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt.

Quelle: Deutscher Bundestag