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Die Planungszeiten für Bundesschienen- und Bundesfernstraßenprojekte thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/25752). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Möglichkeiten der Planungsbeschleunigung durch frühe Öffentlichkeitsbeteiligung künftig im Fernstraßenbau, beim Schienenausbau sowie beim Bau von Fahrradwegen in Bundeszuständigkeit genutzt werden sollen. Gefragt wird auch, welche konkreten Beschleunigungseffekte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) von der im Investitionsbeschleunigungsgesetz beschlossenen Entbindung von der UVP-Pflicht (Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung) beziehungsweise von der Ermöglichung vereinfachter standortbezogener UVP-Prüfungen erwartet.

Quelle: Deutscher Bundestag