compare fibre INNsF0Zz kQ unsplash prvwDer Berufsverband der Ingenieure für Kommunikation (IfKom e. V.) begrüßt die vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr veröffentlichten Eckpunkte zum Ausbau der digitalen Infrastruktur. Bis zum Jahr 2030 soll Glasfaser bis ins Haus gehen und der neueste Mobilfunkstandard überall dort verfügbar sein, wo Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind.

Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele werden damit zu einem relativ frühen Zeitpunkt dieser Wahlperiode konkreter ausgeführt. Nun kommt es aus Sicht der IfKom auch darauf an, dass das Zusammenspiel von Bund, Ländern und Kommunen untereinander und mit der ausbauenden Kommunikationsbranche reibungslos funktioniert und die angekündigten Maßnahmen schnell umgesetzt werden können.
Nach den Angaben im Breitbandatlas hätten über 60 Prozent der Haushalte bereits die Möglichkeit eines Gigabit-Anschlusses, davon allerdings die meisten über vorhandene Koaxialkabel. Glasfaser bis zum Haus oder bis zur Wohnung (FTTB, FTTH) ist für gut 15 Prozent der Haushalte möglich. Bis Ende des Jahres 2025 soll nach der Gigabitstrategie die Anzahl der Glasfaseranschlüsse verdreifacht werden. Außerdem soll mindestens die Hälfte der Haushalte und Unternehmen mit FTTB/H versorgt werden. Das ist aus Sicht des Ingenieurverbandes IfKom durchaus realistisch, bedarf jedoch der Flankierung durch Beschleunigung von Verwaltungsverfahren und sinnvollen Förderanreizen.

Die geplanten Vereinfachungen von Genehmigungsprozessen, auch für Mobilfunkmasten, begrüßen die IfKom und appellieren an die Bundesländer, mit den erforderlichen landesrechtlichen Regelungen zusammen mit dem Bund an einem Strang zu ziehen. Zudem sind alternative Verlegemethoden wie Micro-Trenching inzwischen technisch ausgereift und lassen sich so anwenden, dass die Druckbelastung von oben keine wesentliche Gefahr für das Glasfaserrohr darstellt. In diesem Zusammenhang fordern die IfKom, die Information und Aufklärungsarbeit in Richtung Kommunen zu intensivieren, da dort oftmals noch Bedenken gegen neue Verlegetechniken bestehen.

Mit großem Interesse sehen die IfKom die Absicht des Bundes, sowohl Genehmigungsverfahren als auch Förderanträge ohne Medienbruch in die digitale Form zu überführen. Zwar sollen Bund, Länder und Kommunen nach dem Onlinezugangsgesetz bis Ende des Jahres 2022 ihre Verwaltungsleistungen über entsprechende Portale auch digital anbieten, die gesamten Prozesse zu digitalisieren scheiterte bisher oft an unterschiedlichen Programmen für die Fachverfahren, verteilten Zuständigkeiten, zu wenig Fachkräften und Finanzmitteln. Die zum Teil in Kilogramm zu messenden Unterlagen, die Netzbetreiber derzeit noch einreichen müssen, müssen nach Meinung der IfKom baldmöglichst der Vergangenheit angehören.

Die Förderungsmöglichkeiten sollten nach Auffassung der IfKom den Anreiz zum eigenwirtschaftlichen Aufbau nicht bremsen, dort wo dieser aber nicht zu erwarten ist, den Ausbau der Gigabitnetze unterstützen. Dazu gehört auch die nachfrageorientierte Stimulation durch Vaucher. Die in der Gigabitstrategie verwendete Formulierung, nach der die Ausgestaltung eines möglichen Gutschein-Programms geprüft werden soll, klingt eher abwartend.

Nicht zuletzt gehört zu einem Gigabitnetz auch eine moderne passive Inhouse-Infrastruktur. Neue Gebäude und umfangreich renovierte Häuser müssen nach den Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes bereits jetzt über eine geeignete Infrastruktur verfügen. Architekten und Bauherren sollten gezielt über zukunftsweisende Inhouse-Strukturen informiert werden, denn der Begriff „geeignet“ ist nicht näher bestimmt.

Die Vorlage der Gigabitstrategie ist aus Sicht der Ingenieure für Kommunikation ein erster Schritt zur Umsetzung des Koalitionsvertrages. Die IfKom appellieren an Bund, Länder und Kommunen, föderalistischen Hürden, die einer zügigen Umsetzung entgegenstehen, schnellstens abzubauen, denn Breitbandnetze sind für die Wirtschaft und für die Teilhabe der Bürger an den digitalen Möglichkeiten ihrer Lebens- und Arbeitswelt unabdingbar.

Quelle: IfKom