Die derzeitige flächendeckende Versorgung mit Breitbandanschlüssen ist in Deutschland noch deutlich ausbaufähig. Ende 2021 verfügten rund 95 % der Haushalte in Deutschland über die Internet-Anschlussmöglichkeit mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) im Download. Mit Gigabitgeschwindigkeit könnten immerhin bereits 62 % der Haushalte arbeiten. Glasfaseranschlüsse bis zum Haus oder in die Wohnung bzw. bis zum Arbeitsplatz sind für 15 % der Haushalte möglich (FTTB/H).
Angesichts der längst noch nicht flächendeckend ausgebauten Breitbandnetze sind die Erwartungen an die in diesen Tagen im Bundeskabinett behandelte Gigabitstrategie des Bundesministers für Digitales und Verkehr hoch. Der Berufsverband der Ingenieure für Kommunikation (IfKom e. V.) sieht in den beschriebenen Zielen der Strategie den richtigen Ansatz. Einerseits soll die Versorgung mit Glasfasern bis zum Ende des Jahres 2025 auf 50 Prozent gesteigert werden. Andererseits wird die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren in Aussicht gestellt. Hinzu kommt die Absicht, häufiger alternative Verlegemethoden zuzulassen, um schneller und kostengünstiger ausbauen zu können.
Zu einem Erfolg kann die Strategie jedoch nur dann werden, wenn alle Beteiligten gleichermaßen an diesen Zielen interessiert sind und mitarbeiten. Neben dem Bund sind die Länder und vor allem die Kommunen für die Genehmigungsverfahren sowie für die Zulassung alternativer Verlegemethoden zuständig. Es besteht aufgrund der geteilten Zuständigkeiten die Gefahr, dass innerhalb von Deutschland unterschiedliche Regelungen entstehen bzw. vorhandene Unterschiede nicht beseitigt werden, auf jeden Fall aber zu viel Zeit ins Land geht. Zudem wird es aufgrund der Fördersystematik weiterhin Gebiete geben, in denen sogar mehr als ein Netzbetreiber ausbauen möchte, während andere Gebiete vernachlässigt werden.
Nach Auffassung der IfKom sollte daher eine von allen Seiten getragene einheitliche Regelung angestrebt werden, wodurch die größten Aussichten bestehen, die beschriebenen Ziele auch zu erreichen. Die Einigung über ein gemeinsames Vorgehen ist nach Meinung der IfKom unabdingbar und schnellstens erforderlich. Nicht nur die Haushalte, auch die Unternehmen in Deutschland sind auf gut funktionierende, sichere und leistungsfähige Anschlüsse angewiesen. Denn davon hängt auch die Geschwindigkeit der eigenen digitalen Transformation von Geschäftsprozessen ab.
Bereits beschlossen wurde vom Bundeskabinett das Eckpunktepapier „Digitalisierung vorantreiben - Planung und Genehmigung beschleunigen“. Eine Maßnahme daraus ist die Einführung eines Gigabit-Grundbuchs, durch das die Planung und der Bau von Telekommunikationsnetzen beschleunigt werden sollen. Dafür soll bis Ende 2023 ein zentrales Datenportal für die am Ausbau beteiligten Unternehmen und Verwaltungen aufgebaut werden. Die Vorschläge sollen nun im Dialog mit den Ländern und Kommunen weiter konkretisiert werden.
Die IfKom mahnen an, nicht wieder eine Legislaturperiode vergehen zu lassen, bis man sich zu den diversen Punkten der Gigabit-Strategie und der Eckpunkte zur Digitalisierung geeinigt hat. Die Verlässlichkeit der Politik zeichnet sich auch dadurch aus, dass Ankündigungen tatsächlich umgesetzt und Zeitpläne eingehalten werden! Bürger und Wirtschaft erwarten, sich nicht in kleinteiligen föderalen Zuständigkeitsdiskussionen zu verhaken, sondern diese zur Erreichung der Ziele zu überwinden.
Quelle: Ingenieure für Kommunikation e. V. (IfKom)