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"Wir wollen auf aktuelle Umbrüche neue Antworten geben." Das sagte Michael Meister (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Bildung und Forschung, vor dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwochmorgen bei der Debatte zur Hightech-Strategie (HTS) 2025. Die HTS 2025 soll Perspektiven aufzeigen, wie Deutschland seine Zukunft mit Forschung und Innovation erfolgreich gestalten kann und dazu beitragen, Deutschland an die Spitze der nächsten technologischen Revolutionen zu stellen. So sollen Arbeitsplätze in Deutschland gehalten und der Wohlstand gesichert werden. Meister betonte, dass sich die Förderung an den gesellschaftlichen Bedürfnissen ausrichte. Sie soll im Alltag der Menschen ankommen. Im Fokus stünden die Themenfelder "Gesundheit und Pflege", "Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Energie", "Mobilität", "Stadt und Land", "Sicherheit" sowie "Wirtschaft und Arbeit 4.0". Wichtig sei es, beim technologischen Wandel alle Menschen mitzunehmen, in Aus- und Weiterbildung zu investieren und eine mündige Bürgergesellschaft zu entwickeln. Ein in der HTS 2025 fest geschriebenes Ziel ist es, bis 2025 mindestens 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Forschung und Innovation aufzuwenden.
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Seit Jahren besteht zwischen der Technischen Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm und den Ingenieuren für Kommunikation (IfKom e. V.) eine enge und vertrauliche Zusammenarbeit. Beispielsweise verleihen die IfKom dort seit 15 Jahren einen IfKom-Förderpreis für herausragende fachliche Leistungen von Absolventen.
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Während im Bereich des Schienenpersonenfernverkehrs (SPFV) nach Aussage der Bundesregierung seit der Bahnreform bislang kein signifikanter Wettbewerb entstanden ist, hat sich der Wettbewerb im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Deutschland, für den die Länder zuständig sind, positiv entwickelt. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/7481) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/6474) hervor. Bezüglich des Wettbewerbs im Schienengüterverkehr heißt es in der Antwort: "Der in den vergangenen Jahren stetig gewachsene Marktanteil von privaten Eisenbahnverkehrsunternehmen ist konsistent mit einem verbesserten Wettbewerb im Schienengüterverkehr."
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Ingenieurstudiengänge werden zunehmend über Kompetenzfelder anstelle von Lernzielen gestaltet. Der Verband der Ingenieure für Kommunikation (IfKom e. V.) fordert fachliche Anpassungen an die digitale Transformation und Managementkompetenzen in der Ingenieurausbildung.
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Die Zahl der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in Deutschland ist laut Bundesregierung von gut 4,32 Millionen zur Jahresmitte 2008 auf mehr als 4,57 Millionen zur Jahresmitte 2017 gestiegen. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/7314) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/6907) weiter hervorgeht, war die Zahl zuvor von knapp 4,88 Millionen zur Jahresmitte 1998 auf die genannten 4,32 Millionen Mitte 2008 gesunken.
Dabei wird der öffentliche Dienst in Deutschland laut Vorlage "als Gesamtheit mit dem Personal von Bund, Ländern mit Gemeinden und Gemeindeverbänden, der rechtlich selbstständigen Einrichtungen in öffentlich-rechtlicher Rechtsform sowie der Sozialversicherungsträger (einschließlich der Bundesagentur für Arbeit) verstanden". Zugleich weist die Bundesregierung darauf hin, dass der Begriff "Beschäftigte" als Oberbegriff für Beamte, Richter und Arbeitnehmer verwendet wird, während Soldaten nicht mit umfasst werden.
Quelle: Deutscher Bundestag