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"Die Schiene europaweit stärken - Das Jahr der Schiene erfolgreich nutzen" lautet der Titel eines Antrages der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD (19/28465), der am Donnerstag durch den Bundestag beraten wird. Darin verweisen die Abgeordneten zuallererst auf bereits Erreichtes. So sei mit den Maßnahmen zum Lärmschutz an Schienenwegen insbesondere die Lärmbelastung im Schienenverkehr in Deutschland deutlich verringert worden, was auch der Akzeptanz für den Ausbau europäischer Schienenverbindungen innerhalb der Bevölkerung diene. Mit dem dritten Gutachterentwurf zum Deutschlandtakt sei zudem ein Zielfahrplan für das Jahr 2030 erarbeitet worden, der bereits zahlreiche Verbindungen in Nachbarländer vorsehe. "Das ist ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer Europäisierung des Schienenverkehrs", schreiben die Koalitionsfraktionen. Aus ihrer Sicht wurde auch mit der Initiative von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zum TransEuropExpress (TEE) 2.0 im September 2020 ein weiterer wichtiger Meilenstein für ein europäisches Schnellzugnetz angestoßen.
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Die Rahmenbedingungen für KI−Anwendungen sollen verbessert und so technologische Mündigkeit gewährleistet werden. Das fordert die FDP-Fraktion in einem Antrag (19/28430). Danach soll die Umsetzung der "Strategie Künstliche Intelligenz" stärker in den Vordergrund rücken und beschleunigt werden. Nach Ansicht der Liberalen muss die Fortschreibung der Strategie auch im Lichte der zusätzlichen Haushaltsmittel zügiger angegangen werden. Zudem soll eine umfassende Strategie in der Aus- und Weiterbildung KI-Expertise in allen KI-Anwendungsbereichen verankert werden, um eine Anwendung in der Breite und eine hohe Qualität in der Praxis sicherzustellen. Dazu müssten neben Informatik und Medienkompetenz auch Datenkunde in Schule, Ausbildung und Hochschulen als Meta-Themen in bestehende Schulfächer, Seminare sowie Vorlesungen integriert werden. Ferner solle ein Zukunftsvertrag für moderne Bildung ausgearbeitet werden.
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Der Bund soll gemeinsam mit den Ländern ein mehrjähriges Förderprogramm "Klimaneutrale Wissenschaft und Forschung" erarbeiten. Das fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (19/28364). Danach sollen Hochschulen und Universitätskliniken unterstützt werden, bereits vor 2040 klimaneutral zu sein und als Reallabore des Wandels neue Lösungen für klima- und ressourcenschonende Lebens-, Arbeits- und Wirtschaftsweisen zu entwickeln. Das Programm soll in ein begleitendes Monitoring eingebettet werden, um frühzeitig Schlussfolgerungen zur Weiterentwicklung des Programms ziehen zu können.
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Zum Thema „Deutschland braucht eine entschlossene Politik für mehr Schienenverkehr“ sprach der SPD-Bundestagsabgeordnete Detlef Müller (Chemnitz) mit Vertretern des ZBI – dem Zentralverband der Ingenieurvereine - und seinen beiden Mitgliedsverbänden IfKom (Ingenieure für Kommunikation) sowie VDEI (Verband Deutscher Eisenbahn-Ingenieure). Müller ist Mitglied im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur.
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Wenn autonome Autos auf unseren Straßen einmal Alltag sind, dann würde das auch dem Klimaschutz helfen. Davon gehen zumindest viele Menschen in Deutschland aus. Mehr als die Hälfte (54 Prozent) sehen in selbstfahrenden Autos den Vorteil, dass die Umweltbelastung durch einen geringeren Kraftstoffverbrauch sinkt, weil die optimale Strecke mit angepasster Geschwindigkeit genutzt wird. Nur etwas weniger (49 Prozent) erwarten ganz allgemein einen besseren Verkehrsfluss für alle Fahrzeuge – wovon ebenfalls die Umwelt profitieren würde. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Befragung unter 1.003 Personen in Deutschland ab 16 Jahren im Auftrag des Digitalverbands Bitkom. „Vernetzte Mobilität mit autonomen Fahrzeugen bedeutet weniger Stop-and-Go in den Innenstädten und angepasste Fahrweise Außerorts. Auf diese Weise lässt sich der Ressourcenverbrauch des motorisierten Individualverkehrs reduzieren“, sagt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. „Deutschland hat gerade ein Gesetz zum autonomen Fahren auf den Weg gebracht, mit dem es in Europa und auch international eine Vorreiterrolle einnimmt. Die Frage ist längst nicht mehr, ob autonomes Fahren kommt, sondern nur noch: wann und wie.“