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Deutschland ist bereit für Industrie 4.0, auch dank der Start-up-Szene, die nicht nur als Hype in großen Wirtschaftszentren zu finden ist, sondern gleichsam wichtige technologische Beiträge liefert. Zudem werden aus den Start-ups kleine und mittlere Unternehmen, die das mittelständische Rückgrat des Wirtschaftsstandortes Deutschland ausmachen. Darüber herrschte parteiübergreifend Einigkeit auf der Podiumsdiskussion der Ingenieure für Kommunikation (IfKom e. V.) in Hagen (Nordrhein-Westfalen). Anlässlich des IfKom-Neujahrsempfangs sprachen Christina Kampmann, ehemalige Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen und jetzige Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss für Digitalisierung und Innovation des Nordrhein-Westfälischen Landtages, Robert Stein, Sprecher der AG Digitales der CDU-Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung MIT NRW und ehemaliger NRW-Landtagsabgeordneter, Professor Dr. Ralph Dreher, Leiter FinAF – Forschungsinstitut für nachhaltige Ausbildung von Führungskräften und Dipl.-Ing. Reinhard Genderka vom IfKom-Bundesvorstand über die Herausforderungen der Digitalisierung für die Industrie, den Mittelstand und die Bürgerinnen und Bürger. Moderator war Dipl.-Ing. Andreas Hofert vom IfKom-Bundesvorstand.
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Um mehr Wettbewerb im Schienenpersonenfernverkehr zu erreichen, setzt die Bundesregierung nach eigener Aussage auf zusätzliche Impulse durch die im Rahmen des Vierten Eisenbahnpakets erfolgte europaweite Öffnung der Schienenpersonenverkehrsmärkte und wird sich auch bei der nationalen Umsetzung des Pakets für wettbewerbsstärkende Maßnahmen einsetzen. Das geht aus der Stellungnahme der Bundesregierung zum Sondergutachten der Monopolkommission "Bahn 2017: Wettbewerbspolitische Baustellen" (18/13290) hervor, die als Unterrichtung (19/6893) vorliegt. Die Regierung geht darin auf 30 Punkte ein, die die Monopolkommission in ihrem Sondergutachten aufgeführt hat.
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Die Bundesregierung listet in ihrer Antwort (19/6626) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/5974) die im Rahmen der sogenannten Verbändeanhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes eingegangenen Stellungnahmen auf. Die Auswahl der Beteiligung für die Verbändeanhörung entsprechend Paragraf 47 Absatz 3 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) sei auf Grundlage der angenommenen Betroffenheit vom Inhalt des Referentenentwurfs erfolgt, heißt es in der Vorlage. Die betroffenen Verbände seien beteiligt worden.
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Wir leben in einer immer stärker werdenden digitalen Welt. Deutschland braucht für den globalen Wettbewerb qualifizierte Ingenieure – insbesondere bei den Hochtechnologie-Produkten. Folglich sind aus der Sicht des IfKom e. V. Führungspositionen verstärkt durch Ingenieure zu besetzen. „Wir brauchen für Ingenieure eine stärker auf Managementaufgaben vorbereitende Ausbildung“, merkte der Bundesvorsitzende der IfKom, Heinz Leymann, an und fügte hinzu: „Die Ingenieurkompetenz ist zu fördern. Ingenieurinnen und Ingenieure brauchen hierzu das richtige Equipment“.
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Über Umfänge und Vertragslaufzeiten der seit 2013 ausgeschriebenen ÖPP-Projekte (Öffentlich-Private-Partnerschaft) im Bereich der Straßeninfrastruktur informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/6522) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/6206). Aus der Antwort geht zudem hervor, dass im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Studie "Alternative Geschäfts- und Finanzierungsmodelle bei ÖPP-Projekten im Bundesfernstraßenbau" erstellt worden sei. Die vom Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB) in Auftrag gegebene Studie "ÖPP-Infrastrukturprojekte und Mittelstand" sei dabei in die Überlegungen einbezogen worden. "Im Ergebnis wurden das Erhaltungsmodell und der erweiterte Funktionsbauvertrag als besonders mittelstandsgeeignete ÖPP-Modelle entwickelt", schreibt die Regierung.
Quelle: Deutscher Bundestag