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„Wir müssen in Mobilität denken, nicht in Verkehrsträgern.“ Das sagte der Direktor am Institut für Mobilität der Universität St. Gallen, Andreas Herrmann, am Mittwochabend während eines öffentlichen Fachgespräches im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung zum Thema „Nachhaltige Verkehrswende“. Es dürfe weder das Auto verteufelt noch der öffentliche Schienenverkehr zu positiv bewertet werden, forderte er. „Nur im Miteinander der Verkehrsträger gelingt der Mobilitätswandel“, sagte Herrmann.
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Am 12. Mai findet ab 09:00 Uhr die 51. Mitgliederversammlung des Ingenieurverbands Wasser- und Schifffahrtsverwaltung in Oldenburg im City Club Hotel Oldenburg, Europaplatz 4-6, statt.
Die Veranstaltung wird durch den Vorsitzenden der IWSV-Bezirksgruppe Nordwest, Dipl.-Ing. Sven Wennekamp, eröffnet. „Wir wollen gemeinsam die technischen Herausforderungen, die mit dem Bau von Kreuzungsbauwerken verbunden sind, erläutern und über das Für und Wider diskutieren. Und lassen Sie uns die liebevolle und charmante Stadt Oldenburg erleben,“ sagt Sven Wennekamp in seinen Grußworten. Im Anschluss an die Grußworte durch den Bundesvorsitzenden des IWSV, Dipl.-Ing. Burkhard Knuth, dem Oberbürgermeister der Stadt Oldenburg, Herrn Krogmann, dem Vizepräsidenten der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Herrn Schwardmann und den Präsidenten des Zentralverbands der Ingenieurvereine, Herrn Dipl.-Ing. Wilfried Grunau, wird der IWSV-Förderpreis für eine Master- und Bachelorarbeit an zwei junge Ingenieure verliehen.
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Die Unionsfraktion verlangt Auskunft über die Daten zur Wirkung der Richtlinie der Senkung von Breitbandkosten von 2014 in Deutschland und anderen EU-Staaten. Auch erkundigt sie sich in der Kleinen Anfrage (20/6406), ob die im Gigabit Infrastructure Act (GIA) vorgeschlagenen Maßnahmen dazu geeignet sind, den Aufbau der physischen Infrastruktur an öffentlicher Infrastruktur zu erleichtern. Auflisten soll die Bundesregierung zudem diejenigen Maßnahmen, die über bisherige nationale Regelungen Deutschlands hinausgehen.
Quelle: Deutscher Bundestag
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Die CDU/CSU-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, das Thema Smart Cities und Smart.Land.Regionen voranzubringen. In einem Antrag (20/6412) kritisieren die Abgeordneten, dass die Bundesregierung mit Blick auf die Entwicklung des Smart-City-Stufenplans und eines Smart-City-Kompetenzzentrums sowie der Weiterentwicklung der Modellprojekte Smart Cities und der Modellvorhaben Smarte.Land.Regionen „Visionen und konkreten Gestaltungs- und Umsetzungswillen“ vermissen lasse. Notwendig sei daher eine „eine stringente Digitalisierungsstrategie mit klar definierten und messbaren Indikatoren, Zielen und Visionen“, um Fortschritte in diesem Bereich zu erzielen.Konkret wird die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, die bisherigen Erfahrungen aus dem Modellprojekt Smart Cities zu evaluieren einen Smart-City-Stufenplan „umgehend“ vorzulegen und weitere Modellregionen zu definieren. Weitere Vorschläge beziehen sich beispielsweise auf die Zusammenarbeit mit Ländern und Kommunen, den Breitbandausbau sowie die Entwicklung intelligenter Technologien und Anwendungen etwa für den Energiebereich.
Quelle: Deutscher Bundestag
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Der zweite Teil des Planungsbeschleunigungspaketes III zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren und damit zur schnelleren Realisierung von wichtigen Infrastrukturen soll laut Bundesregierung „zeitnah“ vom Kabinett verabschiedet werden. Ein vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) vorgelegter Entwurf für ein Genehmigungsbeschleunigungsgesetz befinde sich derzeit innerhalb der Bundesregierung in Vorabstimmung, heißt es in der Antwort (20/6236) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion.