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Die Chancen der Digitalisierung sollten für eine Stärkung des Mittelstandes in Deutschland intensiver genutzt werden. Erste Ansätze dazu finden sich in der kürzlich vorgestellten Mittelstandsstrategie des Bundeministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWI). Der Verband der Ingenieure für Kommunikation (IfKom e. V.) unterstützt diese Vorgehensweise ausdrücklich. Der Mittelstand ist mit einem Beschäftigungsanteil von rund 60 Prozent der Arbeitsplätze und 99 Prozent der Unternehmen das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Umso wichtiger ist es, die Leistung und Verantwortung des Mittelstandes für das Gemeinwesen hervorzuheben und zu würdigen. Die Mittelstandstrategie soll u. a. die Rahmenbedingungen verbessern, zur Entbürokratisierung beitragen, die Finanzierungs- und Förderungsmöglichkeiten vereinfachen, die Gewinnung von Fachkräften unterstützen sowie Innovationen und Digitalisierung fördern.
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Die niedersächsische Landesregierung gibt Städten und Gemeinden ein zusätzliches Instrument für innovative Stadtentwicklung an die Hand. Dazu hat das Kabinett am (heutigen) Dienstag den Entwurf des Niedersächsischen Gesetzes zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiersgesetz „NQG") zur Verbandsanhörung freigegeben.
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Der Verband der Ingenieure für Kommunikation (IfKom e. V.) begrüßt den vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vorgelegten 5-Punkte-Plan sowie die darauf aufbauende Mobilfunkstrategie für Deutschland. Aus Sicht des Ingenieurverbandes muss es neben dem Aufbau des 5G-Netzes richtigerweise auch um die Netzabdeckung im 4G-Netz (LTE) gehen, das derzeit sowohl im ländlichen Raum aber auch in städtischen Bereichen zu viele Funklöcher aufweist. Zwar sind heute 90 Prozent der Fläche mit 4G abgedeckt, jedoch nicht an jeder Stelle von jedem Netzbetreiber. Ein Vertrag zwischen dem BMVI und den Netzbetreibern sieht vor, bis Ende 2021 in jedem Bundesland 99 Prozent der Haushalte mit LTE zu versorgen. Weitere Maßnahmen der Mobilfunkstrategie sind Fördermodelle oder Weiße-Flecken-Auktionen. Die Mobilfunkstrategie befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung zwischen den Bundesministerien und soll in Kürze verabschiedet werden.
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Noch immer sind in unserem technologisch hochentwickelten Land ganze Regionen von brauchbaren Internetgeschwindigkeiten weit entfernt, stellt der Ingenieurverband IfKom – Ingenieure für Kommunikation e. V. fest. Im aktuellen Speedtest-Ranking findet sich Deutschland nur auf Platz 33, knapp hinter Panama. Solche Vergleiche sind die eine Seite. Die andere Seite zeigt sich beim Blick auf den unterschiedlichen Ausbaufortschritt innerhalb des Landes. Die Zahlen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur belegen Ende 2018 eine Verfügbarkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde im Download für 87,8 Prozent aller Haushalte. In den Ballungsgebieten sieht es dabei mit 95,2 Prozent besser aus als im ländlichen Bereich, wo die Verfügbarkeit auf 64,1 Prozent sinkt. Dabei ist diese Anschlussgeschwindigkeit noch das alte Ziel der Bundesregierung, das bis zum Jahr 2018 eigentlich flächendeckend erreicht werden sollte.
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Das Bundesministerium des Innern, für Bauen und Heimat einen Erlass zur Anwendung der HOAI nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) veröffentlicht. Darin stellt das Bundesministerium klar, dass bei Verträgen der öffentlichen Hand, die vor der Urteilsverkündung geschlossen wurden, weiterhin von der Wirksamkeit auszugehen ist – „auch soweit bei der Vergabe und dem Vertragsschluss von der verbindlichen Geltung der Mindest- und Höchsthonorarsätze der HOAI ausgegangen wurde.“
Das Schreiben steht auf der Homepage des VDV zum Download zur Verfügung.