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Der Güterverkehr in Deutschland ist in den letzten dreißig Jahren kontinuierlich und stark gewachsen. Insgesamt betrug der Anstieg in diesem Zeitraum rund 70 Prozent. Mehr aktuelle Zahlen und Informationen stellt der zweite Beitrag der Veröffentlichungsreihe „Daten und Fakten“ des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) bereit. Im Mittelpunkt steht die Entwicklung der Verkehrsleistung im Güterverkehr und die dabei entstehenden CO2-Äquivalente. Betrachtet werden Straße und Schiene sowie Binnenschiff.
Mit der Veröffentlichungsreihe „Daten und Fakten“ stellt das DLR Informationen zu aktuellen gesellschaftlichen Themen und Herausforderungen bereit. Die Zusammenstellungen basieren auf wissenschaftlichen Arbeiten und Analysen des DLR sowie weiterer Forschungseinrichtungen, Behörden und Ministerien. Die Darstellung erfolgt in Form von Grafiken und erläuternden Texten. Der erste Teil der Reihe beschäftigte sich mit dem Personenverkehr in Deutschland. Weitere Beiträge sind in Planung.
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Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wird in diesem Jahr voraussichtlich deutlich weniger Geld zur Verfügung stehen als seinen Amtsvorgängern. Der Einzelplan 12 (Verkehr und Digitales) soll gemäß des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt (20/1000) rund 36 Milliarden Euro an Ausgaben umfassen. 2021 waren die Soll-Ausgaben noch mit 41,35 Milliarden Euro veranschlagt. Dies käme einem Rückgang der Ausgaben um rund 13 Prozent gleich. Dem gegenüber sind Einnahmen von 7,98 Milliarden Euro eingeplant, die der Bund vor allem aus der Lkw-Maut erwirtschaften will.
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Der Etat für den Ausbau der digitalen Infrastruktur im Einzelplan des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr soll im laufenden Jahr deutlich kleiner ausfallen. In dem Programm-Kapitel Digital-Infrastruktur sind 456,16 Millionen Euro für das laufende Jahr eingeplant, wie aus dem Regierungsentwurf des Haushaltsgesetzes 2022 (20/1000, Einzelplan 12, Kapitel 1204) hervorgeht. 2021 waren es im Soll noch 1,19 Milliarden Euro - damit schrumpft das Ausgabevolumen um 736,97 Millionen Euro. Grund dafür ist vor allem die Nutzung von Ausgabereste aus den Vorjahren. Die Ausgabereste belaufen sich in dem Kapitel laut Entwurf auf rund 1,2 Milliarden Euro. Über das Budget des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, das den größte Investitionshaushalt des Bundes stellt, berät der Bundestag erstmals am 22. März.
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Der Berufsverband der Ingenieure für Kommunikation (IfKom e. V.) begrüßt die vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr veröffentlichten Eckpunkte zum Ausbau der digitalen Infrastruktur. Bis zum Jahr 2030 soll Glasfaser bis ins Haus gehen und der neueste Mobilfunkstandard überall dort verfügbar sein, wo Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind.
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Der Digitalausschuss des Bundestags hat sich am kürzlich mit dem Verhandlungsstand zur EU-Verordnung für künstliche Intelligenz (KI) befasst. Damit, wie ein guter Rechtsrahmen für KI aussehen kann, beschäftigt sich die EU-Kommission bereits seit 2018. Im April 2021 wurde ein Vorschlag für einen ersten Rechtsrahmen vorgelegt, der unter anderem auch eine Risikoeinstufung für KI-Systeme hinsichtlich von Grundrechten, Sicherheit und Privatsphäre vorsieht.