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Reformen bei der DB Netz AG thematisiert

"Entwicklungen und geplante Reformen bei der DB Netz AG" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/19765). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Fehlentwicklungen sie gemeinsam mit der DB Netz AG bei der Organisation der 28 Regionalnetze in den sieben Regionalbereichen in den Jahren 2018 und 2019 identifiziert hat. Gefragt wird auch, welche Kosten durch die Abschaffung dieser Organisationsform zum 1. Juni 2020 im Jahr 2020 und im Jahr 2021 entstehen.

Quelle: Deutscher Bundestag

Beklagte Planfeststellungsbeschlüsse

Nach beklagten Planfeststellungsbeschlüssen bei Bundesverkehrswegen erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/19661). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie viele Aus- und Neubauprojekte mit einem Volumen von mehr als 75 Millionen Euro in den vergangenen zehn Jahren im Bereich der Bundesautobahnen realisiert wurden und wie oft dabei der Planfeststellungsbeschluss beklagt wurde. Die gleiche Fragestellung bezieht sich auch auf Projekte der Bundesschienenwege und der Bundeswasserstraßen. Die Liberalen wollen zudem wissen, wie viele dieser Klagen sich als unbegründet erwiesen hätten und von den Gerichten daher abgewiesen worden seien. Schließlich wird noch gefragt, wie viele Klagen gegen Planfeststellungsbeschlüsse von Umweltverbänden stammten.

Quelle: Deutscher Bundestag

Unbesetzte Planstellen in BMVI-Behörden

Die Besetzung der Planstellen in den nachgeordneten Behörden des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/19526). Die Abgeordneten erkundigen sich bei der Bundesregierung unter anderem nach der Entwicklung der Mitarbeiterzahlen, den geleisteten Überstunden, den unbesetzten Planstellen und den für Personal zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

Quelle: Deutscher Bundestag

IfKom fordern Stärkung der Wissenschaftskommunikation

Die Stärkung der Wissenschaftskommunikation war kürzlich Thema eines öffentlichen Fachgesprächs des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Die Ingenieure für Kommunikation (IfKom e. V.) begrüßen die Forderung zu einer hochwertigen und vertrauenswürdigen Wissenschaftskommunikation. Wissenschaftliche Erkenntnisse müssen auch nachvollziehbar vermittelt werden, die auf der Grundlage der Erkenntnisse der Forschung aufbaue und auf unzulässige Vereinfachung komplexer Sachverhalte verzichte. In der Wissenschaft darf es nicht nur um richtig oder falsch gehen, sondern auch um eine qualitative Wissenskommunikation, die eine Neugier in der breiten Gesellschaft findet.

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