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Ausgründungen aus Hochschulen

business 2089532 1280 thumbDie Förderung von Unternehmensgründungen ist eine vorrangige Aufgabe der Bundesregierung. Unternehmensgründer tragen entscheidend zur Weiterentwicklung der Wirtschaft und des Wohlstands in Deutschland bei. Das schreibt die FDP in ihrer Kleinen Anfrage (19/3653). Eine besondere Rolle spielten dabei Ausgründungen aus den vier großen - maßgeblich mit Bundesmitteln geförderten - außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Zu deren Aufgaben gehöre unter anderem auch, Ausgründungen zu unterstützen, die die Kommerzialisierung von Forschungsergebnissen ermöglichen, die innerhalb der Einrichtungen entstehen.

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Gesetz zur Entlastung von Bürokratie

files 3163060 1280 thumbDie Bundesregierung plant ein "Bürokratieentlastungsgesetz III". Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie führe Gespräche mit anderen Ressorts über deren Beiträge zu dem geplanten Gesetz, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3643) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/3362) mit. Zu Inhalten des Gesetzes und zum Zeitpunkt der Vorlage könnten daher noch keine Angaben gemacht werden. Zur Reduzierung von Statistik-Pflichten soll bis zum Herbst eine ressortübergreifende Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingerichtet werden.

(Quelle: Deutscher Bundestag)

Förderung von Künstlicher Intelligenz

artificial intelligence 3382521 640 thumbDie Bundesregierung wird bis Ende November dieses Jahres eine Strategie Künstliche Intelligenz (KI) erarbeiten und diese auf dem Digitalgipfel 2018 in Nürnberg öffentlich vorstellen. Die Bundesregierung möchte sowohl Forschung und Entwicklung als auch Anwendung von KI in Deutschland und Europa auf ein weltweit führendes Niveau bringen und dort halten. Deutschland soll zum weltweit führenden Standort für KI werden, insbesondere durch einen umfassenden und schnellen Transfer von Forschungsergebnissen in Anwendungen sowie die Modernisierung der Verwaltung. "Artificial Intelligence (AI) made in Germany" soll zum weltweit anerkannten Gütesiegel werden. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Unterrichtung (19/3564). Künstliche Intelligenz habe in den letzten Jahren eine neue Reifephase erreicht und entwickle sich zum Treiber der Digitalisierung und Autonomer Systeme in allen Lebensbereichen. Staat, Gesellschaft, Wirtschaft, Verwaltung und Wissenschaft seien aufgefordert, sich den Chancen und Risiken der KI zu stellen. Die Bundesregierung sei dabei bestrebt, die KI in sämtlichen Politikfeldern aktiv mitzugestalten. Die aktuellen Fortschritte der KI insbesondere im Bereich des maschinellen Lernens basierten auf dem exponentiellen Zuwachs an Leistungsfähigkeit der Hardware und deren Nutzung für die Bearbeitung von großen Datenbeständen. Deutsche Forschungseinrichtungen zählten schon seit langem zu den besten Zentren der Welt. KI finde zunehmend in der Breite den Weg aus der Forschung in die Anwendung in der Wirtschaft.

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IfKom: Kaum Fortschritte beim Breitbandausbau – Regulierung überprüfen!

Auch wenn vielerorts die Versorgung von Ortschaften mit breitbandigen Internetzugängen oder gar Glasfaseranschlüssen öffentlichkeitswirksam verkündet wird: Der Versorgunggrad mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde im Download steigt nur geringfügig an. Gerade mal um 4,9 Prozentpunkte nahm die Verfügbarkeit in Deutschland im gesamten Jahr 2017 zu, von 75,5 auf 80,4 Prozent. Dabei war es das erklärte Ziel der Bundesregierung, bis zum Jahr 2018 eine Flächendeckung mit mindestens 50 Mbit/s zu erreichen. Nach den vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) veröffentlichten Zahlen nahm die Geschwindigkeit sogar ab, denn im Jahr 2016 lag der Zuwachs bereits bei 5,4 Prozentpunkten.

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Infrastrukturplanungen mit Einwendungen

bridge 2421873 1280 thumbIm Eisenbahnbau des Bundes hat es seit 2010 insgesamt 6.128 Plangenehmigungsverfahren sowie 890 Planfeststellungsverfahren gegeben. Bei den Zulassungsverfahren beteilige sich die Öffentlichkeit fast immer mit Einwendungen, heißt es in der Antwort (19/3285) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/2895) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

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