Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion hat Ute Zeller, Vizepräsidentin des Zentralverbands der Ingenieurvereine (ZBI) und Präsidentin des Bund Deutscher Baumeister (BDB), am 10. November am Verkehrspolitischen Abend im Deutschen Bundestag teilgenommen. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie die Finanzierung und Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur dauerhaft und über Legislaturperioden hinaus gesichert werden kann.
Zeller brachte die Perspektive der planenden und bauenden Ingenieurinnen und Ingenieure in den Dialog mit der Politik ein. Der Sanierungs- und Modernisierungsbedarf bei Straßen, Brücken, Schieneninfrastruktur und Wasserstraßen sei gewaltig und erfordere langfristiges Denken sowie verlässliches politisches Handeln.
Sondervermögen ist ein Anfang, keine Dauerlösung
Das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität schaffe wichtige Voraussetzungen, um den bestehenden Investitionsstau anzugehen. Infrastrukturentwicklung dürfe jedoch nicht auf einen begrenzten Finanzierungszeitraum ausgerichtet sein. Gefordert sei eine dauerhafte, verlässliche und planbare Finanzierung aller Verkehrsträger – für Erhalt, Sanierung, Ausbau, Neubau und Digitalisierung.
Zeller machte deutlich, dass hierfür ein langfristiger politischer Konsens und verlässliche Rahmenbedingungen nötig sind. Dazu gehörten dauerhafte Erhaltungsbudgets mit langfristig gesicherten Mitteln für den Erhalt der Infrastruktur, ausreichende Planungs- und Umsetzungskapazitäten sowie genügend Fachpersonal in Verwaltungsplanung und Bauwirtschaft. Zudem müsse die fachliche Expertise aus Planung, Bau und Ingenieurwesen stärker in die politischen Entscheidungsprozesse eingebunden werden.
„Wir müssen heute die Weichen für die Infrastruktur von morgen stellen“, betonte Zeller. Der Austausch im Deutschen Bundestag sei eine wichtige Gelegenheit gewesen, diese Perspektiven einzubringen und den Dialog zwischen Politik und Berufsverbänden weiterzuführen.