Page 19 - ZBI-Nachrichten 5-6-2021

Aus den Mitgliedsverbänden

„Auf dieser Basis kann die künftige
Regierungskoalition ein entsprechen-
des Beschleunigungspaket frühzeitig
auf den Weg bringen“, so Fuhg. FAHRPLAN ZUKUNFT
Als weitere Punkte führt der Fahrplan Die wichtigsten verkehrspolitischen
Forderungen an den Bund
auf: Masterplan Schienenverkehr
2021–2025
umsetzen, Schritt für Schritt den
Deutschlandtakt umsetzen sowie
Elektrifizierung und alternative An -
triebe vorantreiben. Insgesamt enthält
der Fahrplan Zukunft neun zentrale
Handlungsempfehlungen für die
Schienenpolitik in den nächsten vier
Jahren.
(Allianz pro Schiene)

Verkehrsinvestitionsbericht

Ü ber die Investitionen des Wie die Bundesregierung in ihrem einer Länge von insgesamt 63,6
Bundes in die Bundes schie -
Bericht schreibt, stehen im Fünf -
Kilometer seien vollständig fertigge-
nenwege, die Bundesfern -
stens rund 28 Milliarden Euro für das
mit einer Gesamtlänge von 256,9
straßen und die Bundeswasserwege jahreszeitraum 2015 bis 2019 minde- stellt worden. 65 Ortsumgehungen
im Jahr 2019 informierte die alte Bestandsnetz der Bundesschienen - Kilometern hätten sich Ende 2019 im
Bundesregierung im Verkehrsinvesti - wege zur Verfügung. Der Einsatz die- Bau befunden. Zur Erhaltung der
tionsbericht, der als Unterrichtung ser Mittel für Ersatzinvestitionen und Bundesfernstraßen – ohne die Erhal -
des Deutschen Bundestages vorliegt Instandhaltungsaufwendungen diene tungs anteile im Zusammenhang mit
(Drucksache 19/32585). Danach wur- dem Erhalt der Verfügbarkeit und der Um- und Ausbau – seien im Be -
den im Geschäftsjahr 2019 Verkehrs - Modernisierung des Streckennetzes richtsjahr 2019 insgesamt 4,47 Mil -
investitionen (Neu- und Ausbau, Er - inklusive der Verkehrsstationen und liar den Euro ausgegeben worden.
haltung sowie sonstige Investitionen) der Energieversorgungsanlagen der Davon entfielen der Vorlage zufolge
mit Bundesmitteln sowie EU-Mitteln Eisenbahninfrastrukturunternehmen 3,17 Milliarden Euro auf die Bundes -
in Höhe von insgesamt 6,35 Milliar - (EIU). Zur Finanzierung von Ersatz - autobahnen und 1,29 Milliarden Euro
den Euro für die Finanzierung von investitionen in das bestehende Netz auf die Bundesfernstraßen.
Infrastruktur entsprechend dem Bun - hätten der Bund und die EIU des
Für den Radwegebau an Bundes stra -
desschienenwegeausbaugesetz Bundes mit Wirkung zum 1. Januar
ßen – einschließlich der Erhaltung von
(BSWAG) getätigt. Die bereitgestell- 2015 eine zweite Leistungs- und
Radwegen – seien im Berichtsjahr 85,1
ten Bundes- und EU-Mittel für die Finanzierungsvereinbarung (LuFV II)
Millionen Euro ausgegeben worden,
Aus- und Neubauvorhaben nach dem abgeschlossen. In dieser sei während
schreibt die Bundesregierung. Rund
geltenden Bedarfsplan hätten sich auf der Vertragslaufzeit (2015 bis 2019)
159 Kilometer Radwege an Bundes -
2,02 Milliarden Euro belaufen. ein Infrastrukturbeitrag des Bundes in
straßen seien fertiggestellt worden.
Höhe von durchschnittlich jährlich
Im Bereich der Bundesfernstraßen er -
mehr als 3,3 Milliarden Euro vorgese- Die Gesamtausgaben für Investitionen
gaben sich der Vorlage zufolge im
hen, heißt es in der Vorlage. in die Bundeswasserstraßen hätten
Jahr 2019 Ausgaben in Höhe von et -
1,02 Milliarden Euro betragen, heißt
wa 9,49 Milliarden Euro, davon etwa Mit Blick auf die Bundesfernstraßen
es in dem Bericht weiter. Davon seien
7,8 Milliarden Euro an Investi tionen. schreibt die Regierung, im Jahr 2019
in die Erhaltung und den Ersatz der
Die Ausgaben für die Bundes wasser - seien 111,4 Kilometer Autobahnen
verkehrlichen Infrastruktur knapp 700
straßen umfassten laut der Unter - neu gebaut und 90,1 Kilometer auf
Millionen Euro und für Aus- und
richtung für die Bereiche Investi tio - sechs oder mehr Fahrstreifen er -
Neubaumaßnahmen 233 Millionen
nen, Betrieb und Unterhaltung sowie weitert worden. 98,2 Kilometer Bun -
Euro investiert worden.
Verwaltung ein Gesamtvolu men von desstraßen seien aus- oder neugebaut
1,34 Milliarden Euro im Jahr 2019. worden. 14 Ortsumgehungen mit (Deutscher Bundestag)
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