Page 3 - ZBI-Nachrichten 4-2022

Leitartikel

OZG: Aufbruch in eine digitale Verwaltung

Wie die Verwaltung moderner, nutzerfreundlicher und zukunftsfähig wird

Von Johann Saathoff, Parlamentarischer Staatssekretär im Innenministerium

N ach innen effizienter, nach gewährleistet und gleichzeitig die viel- Innern und für Heimat betreut. Das
fältigen rechtlichen Vorgaben berück -
Digitalisierungsprogramm Bund koor-
außen nutzerfreundlicher und
durchgehend digital. Das ist
ressorts und Behörden. Im Digitalisie -
Ausgestaltung des OZG gingen inten-
das Ziel für die Verwaltung, auch sichtigt. Der konkreten gesetzlichen diniert und unterstützt dabei Bundes -
wenn das Onlinezugangsgesetzes sive Abstimmungen zwischen Bund rungsprogramm Föderal wird arbeits-
(OZG) nur vom „Onlinezugang“ und Ländern voraus, die unter ande- teilig in 14 Themenfeldern zusam -
spricht. Ein ambitioniertes und kom- rem eine Grundgesetzänderung not- men gearbeitet (Themenfelder sind
plexes Vorhaben, aber eine große wendig machten. Die OZG-Pro - z.B. „Bauen & Wohnen“ oder
Chance zur längst überfälligen Digi - grammstruktur trägt dem komplexen „Steuern & Zoll“), in denen jeweils ein
talisierung des öffentlichen Dienstes. föderativen Aufbau und den daraus Tandem aus einem Ressort und einem
resultierenden Abhängigkeitsver hält - Land die Verantwortung für die
Das OZG ist 2017 in Kraft getreten
und verpflichtet Bund und Länder,
ihre Verwaltungsleistungen für Bür -
gerinnen und Bürger sowie Unterneh -
men digital anzubieten. Die Umset -
zung des OZG ist eines der größten
Modernisierungsprojekte in der Ge -
schichte der Bundesrepublik. An der
Umsetzung sind Bundesressorts,
Länder und Kommunen, aber auch
Ver bände, Verwaltungsbedienstete,
Dienst leister und Nutzende beteiligt.

Die vielschichtige Akteurslandschaft
und die damit einhergehenden unter-
schiedlichen, teilweise entgegenge-
setzten Interessen und Ansätze der
Beteiligten, zählen zu den großen
Herausforderungen der OZG-Umset -
zung. Gleichzeitig birgt die Einbin -
dung unterschiedlicher Akteure eine
große Chance: Die inhaltliche Be - Johann Saathoff (SPD) ist seit dem 8. De zember 2022 Parlamentarischer Staats sekre tär im
Bundesministerium des Inneren und für die Heimat. Saathoff ist Mitglied des Deutschen
gleitung der OZG-Ausgestaltung und
Bundestages seit 2013. Von 2015 bis Ende der 19. Wahl periode war er energiepolitischer
-Umsetzung (z.B. durch Verbände)
Spre cher der SPD-Bundestagsfraktion, von August 2020 bis Dezember 2021 Ko ordinator
gewährleistet, dass Expertenwissen
für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den
rechtzeitig berücksichtigt wird. Die Ländern der Östlichen Partnerschaft.
frühzeitige Einbindung von Bürge -
rinnen und Bürgern sowie Unter -
nehmen stellt zudem die Entwicklung nissen in Deutschland Rechnung: Die Digitalisierung zugehöriger Leistun -
nutzerfreundlicher digitaler Verwal - Digitalisierung von Verwaltungs - gen tragen.
tungs leistungen sicher. leistungen wird in den beiden Digi -
talisierungsprogrammen Bund (für Die Digitalisierung der Leistungen
alle Verwaltungsleistungen in alleini- erfolgt nach dem „Einer für Alle“-
Wie das OZG umgesetzt
ger Verantwortung des Bundes) und Prinzip (EfA). Mit EfA wird eine digita-
wird
Föderal (für alle Leistungen, die von le Lösung nur einmal in einem Land
Die OZG-Umsetzung ist ein äußert den Ländern und Kommunen er - entwickelt und im Anschluss von allen
komplexes Vorhaben. Zu Beginn bracht werden) umgesetzt. Parallel zu anderen nachgenutzt. Das spart Zeit,
wurde daher eine Programmstruktur den Digitalisierungsprogrammen wer- Kosten und Ressourcen. EfA-Services
entwickelt, die die effiziente Einbe - den auch die OZG-Infrastruktur- sind flächendeckend einsetzbare
ziehung aller relevanten Stakeholder Projekte im Bundesministerium des Lösungen.

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