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Ingenieure im Öffentlichen Dienst

Konjunkturpaket:
Bundesregierung investiert in digitale Zukunft

Digitalisierung der gesamten Verwaltung in Bund, Ländern und Kommunen

130 Milliarden Euro will die Bundes re - Daten bei Bürgerinnen, Bürgern und Infrastruktur der Verwaltung auf Vor -
gierung zur Bewältigung der ökono- Unternehmen („Once Only“). Vor - dermann, um sie moderner und effi-
mischen Auswirkungen der Corona- aussetzung dafür ist eine fehlerfreie zienter zu machen und für mögliche
Pandemie investieren. Das Zukunfts - registerübergreifende Identifikation Krisen in der Zukunft zu wappnen.“
paket umfasst Investitionen in ver- von Personen.“
schiedene Digitalisierungsprojekte,
Über die Umsetzung soll mit ausge- Smart-City, 5G, Digitale
von der auch die Verwaltung profi-
wählten Expertinnen und Experten ab Schule
tiert. Wir stellen ausgewählte Investi -
nächster Woche diskutiert und noch
tionsvorhaben vor: Auch viele weitere Investitionsmaß -
vor dem Sommer ein Gesetzesent -
nahmen sollen die digitale Zukunft
wurf vorgelegt werden. Dieser solle
„Einer-für-Alle/Viele“- im ersten Schritt den Bereich „Re - Deutschlands sichern: So wird zum
Beispiel die Smart-City-Förderung um
Prinzip gister mit Relevanz für die Umsetzung
500 Millionen Euro aufgestockt und
des Online-Zugangs-Gesetzes mit der
Punkt 41 des Konjunkturpakets sieht der Mobilfunk mit Investitionen
Steuer-ID als verwaltungsübergreifen-
drei Milliarden Euro für die Um - bedacht. Fünf Milliarden Euro gehen
der ID-Nummer“ erschließen.
setzung des Onlinezugangsgesetzes als Startkapital in eine neu zu grün-
vor. Zügig und flächendeckend solle Des Weiteren steht im Papier, dass dende Mobilfunkinfra strukturgesell -
es jetzt umgesetzt werden und des- „um den höchsten Ansprüchen an schaft und der 5G-Ausbau „massiv
halb Länder und Kommunen zusätz- den Datenschutz zu genügen, (…) der beschleunigt“ werden. Es wird als Ziel
lich finanziell unterstützt werden, re gisterübergreifende Datenaus - bekräftigt, bis 2025 ein flächende -
wenn diese das gemeinsame Archi - tausch dabei nicht direkt zwischen ckendes 5G-Netz in ganz Deutschland
tek turkonzept „Einer-für-Alle/Viele“ den beiden Behörden, sondern als zu haben. Auch der Breitbandausbau
verfolgen. Was hat es mit der Kon - zusätzliche Sicherung immer über soll mit den „notwendigen Mitteln“
dition auf sich, dass das OZG nach eine dritte Stelle erfolgen“ solle. Auf beschleunigt werden.
dem „Einer-für-Alle/Viele“-Prinzip der Grund lage dieser Erfahrungen Die Mittel für die Entwicklung einer
umgesetzt werden muss? „Einer-für- solle entschieden werden, ob für
KI-Strategie wurden außerdem aufge-
Alle“ ist eine Methode der Nach - andere Be reiche weitere, bereichsspe-
stockt. Laut dem Papier sollen damit
nutzung, bei der eine Leistung von zifische Identifier eingeführt werden
vor allem „zusätzliche Supercomputer
einem Land bzw. Themenfeld entwik- oder ein einheitlicher Identifier für alle in Deutschland angeschafft werden,
kelt und von allen anderen weiterver- Register umgesetzt werde.
um dem Bedarf an Rechenkapazität
wendet werden kann – das heißt alle
gerecht zu werden sowie die systema-
profitieren von einer einmal erarbeite- Digitale Infrastruktur
ten Lösung und Online-Services müs- tische digitale Bereitstellung von Da -
sen nicht in jedem Land einzeln ent- Die neue Abteilung „Digitale Ver - ten bisher nicht zugänglicher Daten -
pools – gegebenenfalls in Echt zeit –
wickelt werden. Das spart Zeit und waltung; Steuerung OZG“ im Bun - für KI-Anwendungen ermöglicht wer-
Ressourcen. desministerium des Innern, für Bau
und Heimat sieht die neue Finanz - den“. Es gehe auch darum, die
Forschungslandschaft, um die not-
spritze als Chance und Auftrag. Dort
Registermodernisierung und wendige Basis für ein europäisches KI-
sitzt das Programm-Management der
Once Only OZG-Umsetzung, die sich auch mit Netzwerk zu schaffen, weiterhin zu
stärken. Auch die Digitalisierung der
Punkt 40 des Konjunkturpakets fo - der Digitalisierung der Leistungen auf Schulen soll beschleunigt werden:
kussiert die Registermodernisierung, föderaler Ebene befassen. Ernst Zwei Milliarden im Paket sind dafür
die „eine wichtige Säule der Digi - Bürger, Leiter der Abteilung: „Dank bestimmt.
talisierung der gesamten Verwaltung an die Koalition. Das Konjunkturpaket
in Bund, Ländern und Kommunen“ ist wie ein Segen für die Verwal - (BMI)
darstelle. Mit 300 Millionen Euro wird tungsdigitalisierung – und eine ent-
das Projekt unterstützt: „Sie ist von scheidende Investition in die digitale
großer Bedeutung für die Umsetzung Zukunft unseres Landes. Das Geld www.
des Prinzips der nur einmaligen Er - muss jetzt schnell bei den Kommunen ZBI-Berlin.de
fassung von personenbezogenen ankommen. Wir bringen die digitale

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