Page 3 - ZBI-Nachrichten 5-6-2021

Leitartikel

Nachhaltige und klimafreundliche Mobilität

Von Mathias Stein, MdB

E rst vor wenigen Tagen hat die entgegenwirken und unnötige Ver - Verkehrsträger im Vordergrund ste-
kehre bestmöglich vermeiden. Durch
hen, sondern die Menschen mit ihren
SPD gemeinsam mit den Grü -
nen und der FDP einen Koali -
Sicherheit und einer höheren Auf -
Homeoffice, den Ausbau von Co-
tionsvertrag vorgelegt, der die Leit - eine Ausweitung des Rechts auf Bedürfnissen nach Mobilität und
linien für die Regierungsarbeit der Working-Arealen sowie eine städte- enthaltsqualität im öffentlichen
kommenden vier Jahre festlegt. Die bauliche Integration können wir bei- Raum. Um diesen gerecht zu werden,
inhaltliche Vorarbeit dafür haben 22 spielsweise lange Pendlerverkehre müssen wir das Straßenverkehrsrecht
Arbeitsgruppen geleistet, die für ihre grundlegend reformieren. Viele not-
spezifischen Bereiche wichtige Ziele, wendige Veränderungen wurden in
Vorhaben und Maßnahmen identifi- der vergangenen Legislaturperiode
ziert haben. Auch ich habe vier zen- entweder durch das Bundesminis -
trale Forderungen für meine Zustän - terium für Verkehr und digitale
digkeitsbereiche der Verkehrspolitik Infrastruktur oder die Bundesländer
formuliert, die uns auf dem Weg zu im Bundesrat blockiert. In dieser
einer nachhaltigen und klimafreund- Legislaturperiode brauchen wir daher
lichen Gestaltung unserer Mobilität ein Mobilitätsgesetz, das den Rahmen
begleiten werden. für Verordnungen zur Straßenver -
kehrs-Ordnung neu absteckt. Wich -
tige Punkte dabei sind, dass neben
Mehr CO 2-Einsparungen im
der Verkehrssicherheit auch Ziele wie
Verkehrsbereich
Klima- und Umweltschutz, Gesund -
Der Verkehr trägt zu 20 Prozent zu heits schutz und Verbesserung der
unseren CO 2 -Emissionen bei. Auf der Lebensqualität verankern werden und
Straße – sowohl im Güter- als auch im dass wir die Innovationsklausel noch
Mathias Stein – Bundestagsabgeordneter
Individualverkehr – gibt es dabei die weiter ausbauen. Darüber hinaus
für Kiel, Altenholz und Kronshagen – ist
größten Einsparpotenziale. Hier wer- müssen Kommunen mehr Handlungs -
Mitglied im Ausschuss für Verkehr und
den insgesamt 95 Prozent der Emis - digi tale Infrastruktur und verantwortet spielraum erhalten, um Tempo 30 als
sionen verursacht: 35 Prozent durch dort die Themen Radverkehr, Binnen - Regelgeschwindigkeit einzuführen,
LKW und 60 Prozent durch PKW. schifffahrt, WSV, Mobilität der Zukunft, sofern sie dies wollen. Aktuell ist eine
Wenn wir unsere Klimaziele erreichen Planungsbeschleunigung und Bürgerbe - entsprechende Ausweisung nur mög-
wollen, müssen wir daher in den teiligung für die SPD. Foto: Marco Urban lich, wenn die Kommunen eine kon-
kommenden Jahren einerseits alterna- krete Gefährdung nachweisen kön-
tiver Antriebstechnologien weiterent- zum Arbeitsplatz umgehen und somit nen. Wir wissen jedoch, dass gerade
wickeln und andererseits die Verlage - den CO 2 -Ausstoß in einem spürbaren diese Reduzierung der Höchstge -
rung auf klimafreundliche Verkehrs - Maß verringern. Auch eine gezielte schwindigkeit innerorts dazu führen
mittel fördern. Dazu gehört natürlich, Forschungsförderung – etwa zur kann, dass es weniger schwerwiegen-
dass wir die Elektromobilität voran- Vermeidung von LKW-Leerfahrten – de oder gar tödliche Unfälle gibt.
bringen und die notwendige Infra - oder den Einsatz von 3D-Techno - Deshalb ist diese Maßnahme ein
struk tur gezielt ausbauen. Zugleich logien für die Ersatzteilproduktion vor wichtiger Baustein für unsere „Vision
müssen wir aber auch unser eigenes Ort halte ich in diesem Zusammen - Zero“ im Straßenverkehr.
Mobilitätsverhalten hinterfragen und hang für sinnvolle Ansatzpunkte.
wann immer möglich, kürzere Wege
Mehr Nachhaltigkeit für
zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurük- Ein Mobilitätsgesetz, bei unsere Wasserstraßen
klegen. Politische Anreize und eine dem Mensch und Verkehrs -
entsprechende Ausgestaltung des sicherheit im Vordergrund Als gelerntem Wasserbauer liegen mir
öffentlichen Raums können hier zu natürlich unsere Wasserstraßen
stehen
einem Umdenken beitragen. Zugleich besonders am Herzen. Sie haben das
müssen wir unsere Strukturen und Aus Städten für Autos wollen wir Potenzial, einen wichtigen Beitrag auf
Prozesse so überarbeiten, dass wir Städte für alle machen. Mir ist dabei dem Weg zur Klimaneutralität zu leis -
den steigenden Verkehrsprognosen wichtig, dass nicht mehr einzelne ten. Als Transportmittel kann ein gro-

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