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Bericht aus Brüssel

Digitaler Binnenmarkt

Europa, einig Datenraum?

D aten sind die Währung des einer gesetzlichen Regelung verstan- würden steigen. Eine Pflicht zum
den werden. Konkret beschäftigt sich
digitalen Zeitalters. Um das
Teilen soll es aber wohl nicht geben.
Potenzial einer europäischen
die Kommission mit Folgendem:
Zudem soll es für Nutzer einfacher
Datenwirtschaft optimal zu nutzen,
Der digitale Binnenmarkt soll zu werden, Daten von einem Cloud-
möchte die Europäische Kommission
einem einheitlichen europäischen Anbieter zum anderen zu übertragen.
die Datenrechte weiter vereinheit-
Datenraum zusammenwachsen. Da - Auch rechtliche Aspekte wie die
lichen. Das ist längst überfällig, um
ten dürfen nicht länger an Landes - Haftung für Schäden durch autonome
den Anschluss an die USA nicht völlig
grenzen Halt machen, nationale Systeme – zum Beispiel selbstfahren-
zu verlieren.
Sonderregelungen wie das deutsche de Autos – müssen laut Kommission
Die Europäische Kommission hat mit Vorratsdatenspeicherungsgesetz will überarbeitet werden.
der EU-Datenschutzgrundverordnung die Kommission mit Mitgliedsstaaten
Die Überlegungen der Kommission
neue Maßstäbe für den Schutz perso- und anderen Stakeholdern diskutie-
gehen in die richtige Richtung. Ein
nenbezogener Daten gesetzt. In einer ren. Die Sonderregelungen könnten
einheitlicher Datenraum wie die USA
heute veröffentlichten Mitteilung also bald wegfallen.
birgt viele Potenziale: So können bei-
nimmt die Kommission auch nicht-
Die Kommission will Unternehmen spielsweise Start-Ups und kleinere
personenbezogene Daten – zum Bei -
dazu bringen, mehr Daten miteinan- Unternehmen schneller wachsen und
spiel Produktionsdaten – ins Visier:
der zu teilen. Das betrifft vor allem nationale Grenzen überwinden. In der
Mit vereinheitlichten Regeln soll die
Sach- und Maschinendaten – die bis- EU wird dies durch unklare, uneinheit-
europäische Datenwirtschaft geför-
lang weitgehend ungeregelt sind – liche und veraltete Regularien er -
dert werden.
und damit direkt die deutsche Indus - schwert. Dies sollte sich schnellstmög-
Zwar enthält die Mitteilung noch trie. Unternehmen dürften vom leich- lich ändern.
keine konkreten Gesetzesvorschläge. teren und schnelleren Austausch pro-
(iw)
Sie kann allerdings als Vorstufe zu fitieren, Innovation und Wettbewerb

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