Page 18 - ZBI-Nachrichten 5-6/2018
P. 18

Bericht aus Brüssel



            Elektronische Behördendienste in der EU

            Deutschland unterdurchschnittlich




           D      ie Verfügbarkeit und Qualität  Estland,  Litauen,  Lettland,  Portugal,  Personalausweise.  Aber  zuerst  müs-
                                                                                  sen  mehr  EU-Staaten  die  nationalen
                  von  digitalen  öffentlichen
                                               Dänemark)  und  Norwegen  bieten
                  Diensten in der EU insgesamt
                                                                                  nachweise  des  anderen  akzeptieren
                                               wichtigsten  Bereichen  des  täglichen
            hat  sich  verbessert,  Deutschland  hochwertige  digitale  Dienste  in  den  Systeme  für  elektronische  Identitäts -
            bleibt unterdurchschnittlich. Das zeigt  Lebens wie Umzug, Arbeitssuche, Un -  und anerkennen.”
            der  E-Government-Benchmark-Be -   ter nehmensgründung  oder  Stu dium
                                                                                                   (EU-Kommission)
            richt  2018,  den  die  Europäische  an.  Deutschland  schneidet  ge mein -
            Kommission am 22. November veröf-  sam  mit  Belgien,  Zypern,  der  Tsche -
            fentlicht  hat.  Insgesamt  wurden  chischen Republik und Italien bei der
            erhebliche  Fortschritte  in  Bezug  auf  Einführung  von  öffentlichen  Online-
            die  effiziente  Nutzung  öffentlicher  Diensten unterdurchschnittlich ab.
            Informationen  und  Dienste  im  Inter -
                                               Der  Vizepräsident  für  den  digitalen
            net, die Transparenz der Operationen
                                               Binnenmarkt,  Andrus  Ansip,  sagte:
            staatlicher  Behörden,  und  die  Kon -
                                               „In  einer  Welt,  in  der  Sie  alles  auf
            trolle der Nutzer über personenbezo-
                                               Knopfdruck  kaufen  und  verkaufen
            gene  Daten,  die  grenzüberschreiten-
                                               können,  brauchen  wir  die  gleichen
            de Mobilität und die wichtigsten Vor -
                                               einfach  zu  bedienenden  öffentlichen
            aussetzungen,  wie  die  Verfügbarkeit
                                               Dienste,  die  den  Erwartungen  und
            von  elektronischen  Personalauswei -
                                               Anforderungen  der  Menschen  ge -
            sen  (eID)  und  anderen  Dokumenten,
                                               recht  werden.  Europa  ist  mit  seinem
            erzielt.
                                               technologischen  Know-how  bestens
            10  EU-Länder  (Malta,  Österreich,  gerüstet,  um  dies  zu  ermöglichen  –
            Schweden, Finnland, die Niederlande,  auf  der  Grundlage  elektronischer                    © Pixabay

                                                                                    Umsetzung der Energie -
            EU-Satellitennavigation Galileo nun                                     effizienz richtlinie

            auch in den USA                                                         Die  Europäische  Kommission  hat
                                                                                    Anfang  November  ein  Aufforde -
           B      ürger  und  Unternehmen  aus  Millionen  Nutzer  an.  „Die  Ausnah -  rungsschreiben  an  Deutschland
                                               me regelung  wird  die  Marktakzep -
                                                                                    und  sechs  weitere  Mitglied -
                  den USA können ab sofort auf
                                                                                    staaten  übersendet,  weil  sie  die
                                               tanz von Galileo weiter erhöhen und
                  die  zivile  EU-Satellitennavi -
            gation Galileo zugreifen. Das hat die  den  Bürgern  und  Unternehmen  der  Energieeffizienzrichtlinie  (Richt -
            für  Kommunikation  zuständige  US-  USA  zugutekommen“,  sagte  Bień­-  linie  2012/27/EU)  in  Teilen  nicht
            Bundeskommission  beschlossen.  Die  kowska.                            ordnungsgemäß um- oder durch -
            hochpräzisen Signale können künftig                                     gesetzt  haben.  Mit  dieser  Richt -
                                               Kommissionspräsident  Jean-Claude    linie  wird  ein  gemeinsamer  Rah -
            beispielsweise  für  vernetzte  Fahrzeu -
                                               Juncker hatte in seiner Rede zur Lage  men  für  Maßnahmen  zur  Förde -
            ge, die Navigation von Schiffen oder
                                               der  Union  von  September  2018  be -  rung  der  Energieeffizienz  in  der
            auch Smart Watches genutzt werden.
                                               tont:  „Dank  unseres  Programms     EU  geschaffen,  um  sicherzustel-
            „Diese  Entscheidung  beweist  das
                                               Galileo kann Europa beim Wettlauf im  len,  dass  das  Energieeffi zienzziel
            Vertrauen  der  US-Regierung  in  die
                                               All mithalten. Kein einzelner Mitglied -  der EU von 20 Prozent bis 2020
            Vorteile  und  Leistungsfähigkeit  von                                  erreicht  wird,  und  um  weitere
                                               staat hätte dies allein erreichen kön-
            Galileo“,  sagte  EU-Industriekom -                                     Energieeffizienz verbes serungen
                                               nen.  Galileo,  das  ist  vor  allem  –  um
            missarin Elżbieta Bieńkowska. Für die                                   für die Zeit danach vorzubereiten.
                                               nicht  zu  sagen  ausschließlich  –  ein
            weltweite  Verfügbarkeit  der  Signale                                  Die  Bundesre publik  Deutschland
                                               europäischer  Erfolg.  Ohne  Europa,
            sorgen derzeit 26 Satelliten.                                           hat nun zwei Mo nate Zeit um zu
                                               kein  Galileo.  Darauf  sollten  wir  stolz
                                                                                    reagieren.
            Seit  Dezember  2016  bietet  Galileo  sein“.
                                                                                                 (EU-Kommission)
            Dienstleistungen  für  mehr  als  400               (EU-Kommission)
            18
                                                                                             zbi nachrichten 5/6-18
   13   14   15   16   17   18   19   20   21   22   23